„Erfolg verpflichtet: Wir investieren weiter in Sachsens Bildungssystem!“ Bildungsausschuss des Landtages stimmt für Anträge der Koalitionsfraktionen

Auf seiner Sitzung am 23. April 2021 hat der Schul- und Bildungsausschuss des Sächsischen Landtages die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung beschlossen.

Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Holger Gasse: „Die bisher sehr schwierigen Pandemiewochen und -monate haben für Sachsens Bildungssystem sehr deutlich aufgezeigt: Digitaler Unterricht wird künftig noch stärker einen nicht unerheblichen Teil der schulischen Ausbildung einnehmen. Schüler sollen diese Möglichkeiten möglichst umfassend und barrierefrei nutzen und so in ihre Lerngewohnheiten integrieren können. Hierzu bedarf es neben einer modernen Infrastruktur auch zeitgemäßer Software und einer breiten Medienkompetenz der Schüler und der Lehrkräfte. Die Koalitionsfraktionen stellen sich mit dem neuen Doppelhaushalt diesen Herausforderungen. Mit den heute beschlossenen Änderungsanträgen zum Regierungsentwurf treiben wir daher die Digitalisierung im sächsischen Bildungssystem als einen Schwerpunkt weiter voran.“

CDU-Bildungspolitiker Gasse: „Mit den Bundesmitteln aus dem „Digitalpakt Schule“ können die Länder digitale Endgeräte für Lehrpersonal anschaffen. An dieser Maßnahme beteiligt sich der Freistaat mit rd. 2,7 Mio. Euro im neuen Doppelhaushalt und stellt somit die Schulträger von zusätzlichen Kosten für die Beschaffung dieser Geräte bei zehnprozentigem Eigenanteil frei. Damit wollen wir die Ausstattung der Lehrkräfte mit moderner Technik schnellstmöglich sicherstellen und den digitalen Unterricht auch nach der Überwindung der Pandemie attraktiver und lernorientierter gestalten. Des Weiteren werden wir Sachsens Schulen mit insgesamt 7,5 Mio. Euro in den Jahren 2021 und 2022 bei Projekten zur weiteren Digitalisierung unterstützen. Neben dem bestehenden „Digitalpakt Schule“ des Bundes werden beispielsweise MIT-Schulen beim Ausbau gezielter Angebote im Bereich naturwissenschaftlicher Projekte, Informatik und Technik gefördert. Weitere Projekte im Bereich Medienkompetenz und Medienbildung sowie Kooperationen mit Hochschulen sind ebenfalls Bestandteil dieser Gelder.“

„Ein weiterer Schwerpunkt bleiben Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Schulen. Die Koalition erhöht das Fördervolumen für die Bildungsinfrastruktur in Sachsen um 140 Mio. Euro. Damit steht dafür im neuen Doppelhaushalt ein Neubewilligungsvolumen von insgesamt 419 Mio. Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung: 105 Mio. Euro für kreisfreie Städte, 92 Mio. Euro für den kreisangehörigen Raum und 222 Mio. Euro für beide Gebietskulissen zusammen. Mit dieser Aufteilung tragen wir der Schülerzahlentwicklung in den großen Städten und den sich daraus ergebenden Bedarfen sowie dem Sanierungsstau in Schulen und Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum nachhaltig Rechnung“, betont Gasse.

Darüber hinaus hat sich die Koalition darauf verständigt, die im sogenannten „Gute-Kita-Gesetz“ zur Verfügung stehenden Mittel konsequent für die Sicherung des Fachkräftebedarfs in Kindertageseinrichtungen einzusetzen. So werden Kommunen und Träger von Kindertageseinrichtungen wirksam bei der Sicherung von zusätzlichem Personal und somit zur Verbesserung der Betreuungsqualität durch folgende Maßnahmen im Doppelhaushalt 2021/2022 unterstützt:

–             Finanzierung von Praxisanleitungen (ca. 9,0 Mio. Euro pro Jahr);

–             Personalkostenzuschüsse für Personen in berufsbegleitender Fort- oder Weiterbildung und berufsbegleitendem Studium (jährlich ca. 16,0 Mio. Euro)

–             die Stärkung der Arbeitsfähigkeit von Kindertagespflegepersonen durch die Gewährung eines Zuschusses für die Finanzierung von Ausfallzeiten der Kindertagespflegepersonen und die Weiterentwicklung kommunaler Vertretungslösungen für die Kindertagespflege (3,2 Mio. Euro pro Jahr) sowie

–             der Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit durch Verbesserung der Ausstattung mit digitalen Medien in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (mehr als 11,0 Mio. Euro in beiden Jahren).

Der CDU-Bildungspolitiker Gasse sagt: „Auf Initiative der CDU hat sich die Koalition weiterhin darauf verständigt, die Zuschüsse für die Internatsunterbringung von Schülern in Sachsen zu erhöhen. Mit mehr als 300.000 Euro wird der monatliche Zuschuss für mehr als 900 Schüler besonders an profilbildenden Schulen, z.B. an Sportgymnasien, auf 195,- Euro steigen. Damit werden wir Eltern bei der Unterbringung ihrer Kinder in Internaten finanziell entlasten.“

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